FDP kritisiert: Augenwischerei beim neuen Museum

Man erinnere sich: Im Rahmen eines Bürgerentscheids wurden für die Sanierung des ehemaligen Pfarrzentrums in der Feldbergstraße zur Einrichtung eines Museums Kosten in Höhe von 1,2 Millionen Euro genannt. Schon damals war es die FDP, die diesen Betrag schlicht für zu niedrig hielt.

Und dann: Im Oktober 2020 wurden die Kosten schon mit 2,6 Millionen Euro geschätzt und in einer Schätzung vom Februar 2022 sogar mit 3,5 Millionen Euro. Grundlage war hierbei immer eine Planung, dass später alle Räumlichkeiten im Erdgeschoss und im Keller sowie insbesondere der Veranstaltungssaal genutzt werden kann.

Mit einer neuen Vorlage der Verwaltung wird nun versucht, mit einer Abspeckung des ganzen Projektes die Kosten so zu reduzieren, dass in der Stadtverordnetenversammlung eine Zustimmung zu der Fortführung der Sanierung beschlossen wird.

In den Augen der FDP ist dies reine Augenwischerei. Der Vorlage kann man entnehmen, dass jetzt nur zusätzlich 270.000 Euro bereitgestellt werden sollen. Gleichzeitig wird jedoch auf folgende Punkte hingewiesen:

1. Das Kellergeschoss wird im ersten Bauabschnitt nicht ausgebaut
2. Der Saal wird im ersten Bauabschnitt nicht ausgebaut
3. Für die geschätzten Einsparpotentiale und das Mehrkostenrisiko liegen keine überarbeiteten Planungen vor, wobei das von einem Architekturbüro festgestellte Mehrkostenpotential von rd. 360.000 Euro „bereitgestellt“ werden soll, auf gut Deutsch also unter den Teppich gekehrt wird.
4. Ein Aufzug, der ursprünglich als Personen- und Lastenaufzug geplant war, wird nun nur noch als Personenaufzug fertig gestellt.

Was heißt das? Viele Kosten, deren Höhe zurzeit nur grob beziffert werden können, sollen in spätere Jahre verschoben werden. Dabei muss man wissen, dass die Kellerräume feucht sind und nur ein erheblicher Sanierungsaufwand diesen Mangel abstellen wird. Die Nutzung und Vermietung des Saales wurde immer als die Einnahmequelle „verkauft“, die sich dann auch positiv auf die Habenseite auswirkt. Dass Mehrkosten beim Bauen und Sanieren in dieser unsicheren Zeit gar nicht konkret zu beziffern sind, dürfte inzwischen auch im Rathaus bekannt sein. Dies bei der Verwendung von Steuergeldern außen vor zu lassen ist nicht nur unseriös, sondern fahrlässig.

Eine sehr unglückliche Rolle bei dem ganzen Projekt spielt auch der Museumsverein, der das neue Museum ja mit seinen ehrenamtlichen Kräften betreiben soll. Denn von dem ursprünglichen Konzept, dass die Nutzung aller Räumlichkeiten und insbesondere die der Kellerräume vorsah, bleibt jetzt nicht mehr viel übrig. Lediglich eine kleine Vergrößerung der Ausstellungsfläche ist in diesem ersten Bauabschnitt vorgesehen. Und trotz der Kostenexplosion hält man an der Forderung fest, die Sanierung weiterzubetreiben.

Ob die Einschränkungen des Museumskonzeptes dazu führen, dass die bisher eingeplanten Fördergelder des Kreises überhaupt zur Auszahlung kommen, ist offen. Und gleiches gilt für die Fördergelder für die energetischen Sanierungsmaßnahmen, wenn die baulichen Mindestanforderungen für diese Förderungen nicht erreicht werden.

Man kann nur allen Stadtverordneten empfehlen, sich vor einer Abstimmung über die inzwischen völlig unkalkulierbaren Kosten klar zu werden, die in der Zukunft noch für dieses Projekt anfallen werden. Ein fünfstelliger Betrag wird’s auf jeden Fall werden. Und das mit dem Fragezeichen, ob in vielen Jahren die derzeit aktiven Ehrenamtlichen des Museumsvereins auch noch bereit und in der Lage sind, ein sehr personalintensives Konzept überhaupt umsetzen zu können.