Museum soll nun mindesten 2,6 Millionen Euro kosten

Noch gut in Erinnerung hat man bei der Kelkheimer FDP die Argumente für einen Bürgerentscheid zum Erhalt des ehemaligen Pfarrzentrums in der Feldbergstraße. Die Bürgerinitiative um die Herren Zellhofer und Zengerling, die sich – wie auch Bürgermeister Albrecht Kündiger – seinerzeit für die Sanierung ausgesprochen hat, nannten den Bürgerinnen und Bürgern hinsichtlich der Finanzierung dieses Projektes einen Betrag, der schon damals von der FDP in Frage gestellt wurden: 1,2 Millionen Euro sollte die Sanierung angeblich nur kosten.

Wie bekannt, wurde jetzt eine neue Kostenberechnung vorgelegt, allerdings mit einem Volumen von 2.600.000 Euro, was sage und schreibe einer Steigerung von fast 120 % mehr entspricht, als es den Wählerinnen und Wählern beim Bürgerentscheid vorgegaukelt wurde.

Und dabei wurden sogar noch Abstriche gemacht, um die Kosten nicht noch weiter in die Höhe zu treiben. Bei der Lüftung ist nun lediglich eine zentrale Zu- und Ablauft in dem Saal und den oberen Museumsräumen vorgesehen. Die Räume im Keller, die zum Teil ebenfalls für den Publikumsverkehr vorgesehen waren, erhalten aus der Lüftungsanlage lediglich einen minimalen Luftwechsel, der die Schimmelbildung verhindern soll. Auszug aus der Beschlussvorlage: „Größere Luftmengen für eine große Anzahl an Personen sowie eine Klimatisierung mit Feuchteregulierung wurden aus Kostengründen nicht berücksichtigt“. Der Museumsverein hatte vorgesehen, die Kellerräume für Ausstellungen, Museumspädagogik und als Archiv und Depot zu nutzen. Diese Nutzungsmöglichkeiten müssen nun wohl in Frage gestellt oder sind zumindest wesentlich eingeschränkt werden.

Ebenfalls aus Kostengründen sind im Keller auch keine sanitären Anlagen vorgesehen, da eine solche Anlage unterhalb der Rückstauebene liegen würde und mit einer teuren Hebeanlage versehen werden müsste. Für ein Gebäude mit erheblichem Publikumsverkehr, der ja dem Museumsverein vorschwebt, keine optimale Lösung.

Bei den Schutzmaßnahmen gegen Hochwasser – das Gebäude liegt in einem Hochwasserrisikogebiet – wurde erklärt, dass die Kosten für diese Maßnahmen aufgrund des Starkregen- und Hochwasserereignisses jetzt berücksichtigt wurden. Sie sind in den Aufwendungen für die Außenanlagen enthalten, für die insgesamt 90.000 Euro vorgesehen sind. Auch hier ist Skepsis geboten. Denn das Problem des Rückstaus scheint bisher nicht vollständig geklärt zu sein.  Und da keine Schutzmaßnahmen direkt am Gebäude vorgesehen sind, wird es vielleicht auch hier noch zu erheblichen Mehrkosten kommen.

Das mit den jetzt genannten 2,6 Millionen Euro das Ende der Fahnenstange noch nicht erreicht ist, belegt die Äußerung eines leitenden Mitarbeiters des Bauamts zu diesem Projekt: „Bei einem Umbau weiß man nie, was einen erwartet.“

Die Kelkheimer FDP lehnt die Sanierung des ehemaligen Pfarrzentrums weiterhin ab. Auch die von Bürgermeister Kündiger immer wieder zitierte Auskunft des Hessischen Städtetages, nach der der Bürgerentscheid auf jeden Fall umgesetzt werden muss, trifft aus Sicht der Liberalen nicht zu. Schließlich ist der Hessische Städtetag keine Institution, die rechtliche Grundlagen schaffen kann. Und selbst der Städtetag zitiert ein Urteil, in dem ein Bürgerentscheid in Frage gestellt werden kann, wenn sich – sinngemäß – die entscheidungserheblichen Verhältnisse grundlegend geändert haben und dadurch eine neue Sachlage entstanden ist. Schon, dass nun die Nutzungsmöglichkeiten des Gebäudes erheblich eingeschränkt sind, ermöglicht aus FDP-Sicht eine Überprüfung der Gültigkeit des Bürgerentscheids.

Die finanziellen Auswirkungen der Coronakrise auf den Kelkheimer Haushalt insbesondere im nächsten Jahr können derzeit nicht beziffert werden. Da passt es sicher nicht in die Landschaft, mit einem solchen Millionen-Projekt vielleicht wichtigere Maßnahmen zu verhindern oder zu blockieren. Die Fraktion der FDP hofft daher, dass sich auch die anderen Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung entscheiden, von einer Sanierung des ehemaligen Pfarrzentrums Abstand zu nehmen und über eine andere Nutzung des Anwesens nachzudenken wie z.B. über einen Neubau mit einer  kleineren Variante des Museums und bezahlbaren Wohnungen, vielleicht sogar ein Mehrgenerationenhaus.